Am 11. September 2024 starten für die Dauer einer Woche die bundesweiten Aktionstage Gewässer- und Umweltschutz (BAGU). Während dieser Zeit werden die Wasserschutzpolizeien der Länder gemeinsam die Einhaltung umweltrechtlicher Bestimmungen im Bereich der Schifffahrt überprüfen und Verstöße konsequent ahnden.
Die Gesamtkoordination obliegt der Wasserschutzpolizei Bremen. Neben Wasserschutzpolizeien der Küstenländer, werden auch die Wasserschutzpolizeien der Länder Bayern, Berlin, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Sachsen-Anhalt auf ihren Flüssen an den Aktionstagen teilnehmen.
Schwerpunkte in Rheinland-Pfalz bilden beispielsweise die Bereiche Abwässer in der Fahrgastschifffahrt, Container- und Abfalltransporte, sowie die Überwachung weiterer umweltrechtlicher Bestimmungen. Hierbei werden sich neben den Wasserschutzpolizeistationen im Lande auch externe Behörden an den Kontrollen beteiligen.
Ölschlämme werden manchmal unsachgemäß entsorgt
Der Transport von Gütern und Personen auf den Wasserstraßen unterliegt je nach Fahrtgebiet und Ladungsart besonderen Anforderungen. Durch den Schiffsbetrieb fallen regelhaft Abfälle, wie zum Beispiel Ölschlämme, Rückstände aus der Abgasreinigung sowie Abfälle aus Maschinenräumen an, die fachgerecht entsorgt werden müssen. Darüber hinaus ist es unter bestimmten Auflagen erlaubt, einige Rückstände aus Betriebsprozessen in die Meeresumwelt einzubringen. Hierzu gehören beispielsweise Verbrennungsabgase, Waschwasser und Küchenabfälle. Der regelwidrige Umgang mit diesen Rückständen stellt eine hohe Belastung für die Umwelt dar. Zur Reduzierung oder gänzlichen Verhinderung der Umweltbeeinträchtigungen wurden auf nationaler und internationaler Ebene vielfältige Regelungen in Kraft gesetzt. Die Wasserschutzpolizeien überprüfen flächendeckend die Einhaltung von Umweltregelungen und ahnden Verstöße konsequent. Um auch präventiv Umweltverschmutzungen entgegenzuwirken, stehen ebenso Aufklärungsgespräche mit der jeweiligen Schiffsführung im Fokus der Aktion.
Ergebnisse der BAGU-Kontrollen im letzten Jahr…
-Pressemitteilungen Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik Rheinland-Pfalz (Abteilung Wasserschutzpolizei), Polizei Hamburg, Polizei Bremen-
